23.06.2014

Ein dreistes Ablenkungsmanöver!

Als ein dreistes Ablenkungsmanöver charakterisiert Günter Gleising, Ratsmitglied der Sozialen Liste, den Antrag "gegen Rechts- und Linksextremismus" der AfD zur Ratssitzung am 26. Juni. Mit dem Antrag für eine Ratsresolution will die AfD ganz offensichtlich von den eigenen braunen Flecken ablenken und sich eine weiße Weste verschaffen.

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Diesem Täuschungsmanöver sollten alle entschieden begegnen!

 

 

23.06.2014

Rücktritt

Auf der Mitgliederversammlung am 23. Juni, die sich ein weiteres Mal mit der Auswertung der Kommunalwahl und der weiteren Orientierung der Politik der Sozialen Liste beschäftigte, hat Christoph Nitsch seinen Rücktritt als Vorsitzender der Sozialen Liste Bochum erklärt.
Die Mitgliederversammlung hat einstimmig den Rücktritt akzeptiert.

 

 

02.06.2014

Erklärung der Mitgliederversammlung der Sozialen Liste Bochum vom 2. Juni 2014

Trotz herber Verluste: Soziale Liste wieder im Rat vertreten

Nach dem Ergebnis der Kommunalwahl Neuorientierung angestrebt

Der Ausgang der Kommunalwahl ist für die Soziale Liste enttäuschend und bitter. Sie hat einen Sitz im Rat und ihren Sitz in der Bezirksvertretung Ost verloren und ist nur noch mit einem Sitz im Rat vertreten. Die Soziale Liste versteht sich in Bochum als soziales Gewissen der Stadt und Interessensvertreterin der „kleinen Leute“. Diesen Anspruch konnte sie jedoch, trotz eines sehr intensiven Wahlkampfes nicht ausreichend vermitteln. Immer mehr Menschen fühlen sich ausgegrenzt und verlieren die Hoffnung, durch die Teilnahme an Wahlen ihre Situation verbessern zu können. Mit der Spar- und Rotstiftpolitik auf Kosten armer Menschen wird diese Entwicklung beschleunigt. In einigen Arbeiterquartieren und sog. sozialen Brennpunkten betrug die Wahlbeteiligung nur noch 20 - 25 Prozent! Der große Zuspruch für die Soziale Liste während des Wahlkampfes konnte nicht in die Mobilisierung von den Wählerstimmen umgesetzt werden.

Eine große Schwäche war die mangelhafte Präsenz der Sozialen Liste bei Jungwählern und jungen Leuten. Die Verankerung in der jungen Generation wird ein entscheidender Punkt bei der Neuorientierung des kommunalen Wahlbündnisses sein.

Ein weiteres Problem war die hohe Konkurrenz im Parteien- und Wählergruppenspektrum mit 13 Kandidaturen in Bochum und Wattenscheid und die Tendenz bei einem größeren Teil der Wählerinnen und Wähler „etwas Neues ausprobieren“ zu wollen.

Außerdem: Wenn Kommunalwahlen mit überregionalen Wahlen zusammengelegt werden, haben es örtliche Kandidaturen grundsätzlich schwerer, sich gegenüber der Dauerpräsenz der Bundestagsparteien zu behaupten. Vielfach wird dann „durchgewählt”.

Die Soziale Liste dankt allen Kandidatinnen und Kandidaten, Aktiven und Wählerinnen und Wählern, die es ermöglicht haben, dass die Soziale Liste weiterhin mit einem Mandat im Rat vertreten ist.


Der Widerstand gegen Sozialabbau und die geplante „Agenda 2020“, für bezahlbare Wohnungen und gegen den neoliberalen Umbau der Stadt gegen Filz und Prestigeprojekte (City-Center), für Arbeits- und Ausbildungsplätze (Opel-Flächen), gegen das Sponsoring von fragwürdigen Events, für ein „gläsernes Rathaus”, wird auch in Zukunft die Arbeit der Sozialen Liste Bochum bestimmen – außerparlamentarisch und in der Stadtvertretung.

Ein hoher Stellenwert wird dabei auch der antifaschistische Kampf einnehmen. Eine Herausforderung ist die Präsenz von rechten Parteien im Rat und den Bezirksvertretungen. Jetzt gilt es, diese Gruppen zu isolieren und ihnen in der Öffentlichkeit gegen ihr menschenverachtendes, rassistisches und dem Groß- und Finanzkapital dienendes Gedankengut entgegen zu treten.

 

Meldungen 05/2014