30.04.2014

Soziale Liste Bochum:

Aufruf zur Teilnahme an den 1. Mai

Die Soziale Liste ruft zur Teilnahme an den Aktivitäten des DGB zum 1. Mai auf und wird mit einem Infostand auf dem Rathausplatz vertreten sein. Neben Gesprächen zu den Themen Arbeit (Mindestlohn, Leiharbeit, Ausbildung), Gewerkschaftsrechten und Internationales steht die Verteilung der aktuellen Zeitung der Sozialen Liste im Mittelpunkt des Standes.

 

 

29.04.2014

10-Jahresfest der Sozialen Liste:

Kultur und Politik

Die Soziale Liste Bochum lädt anlässlich ihres Gründungsjubiläums zu ihrem 10-Jahresfest ein. Die Veranstaltung findet Samstag, 3. Mai, im Saal B des Gewerkschaftshauses von ver.di, Universitätsstr. 76, in der Zeit von 16.00 Uhr bis 19.00 Uhr statt.

Die Sängerin und Schauspielerin Isabel Neuenfeldt wird mit internationalen Chansons und politischen Liedern sowie ihrem exzellenten Akkordeonspiel im Mittelpunkt des Programms stehen.

Auf dem Programm der 10-Jahresfeier stehen außerdem Rezitationen und Lesungen von Reinhard Junge (Krimi-Autor) und Christoph Nitsch. Mit einer Talk-Runde wird die Geschichte und aktuelle Arbeit der Sozialen Liste beleuchtet. An ihr werden Nuray Boyraz (Ratsfrau), Ulrich Achenbach (Montagsdemo und Sozialberater), Christoph Nitsch (Vorsitzender der Sozialen Liste) und Norbert Spittka (Opel-Rentner) teilnehmen. Geleitet wird die Gesprächsrunde von Wolfgang Dominik (Deutsche Friedensgesellschaft).

Für das leibliche Wohl stehen Kuchen, Gegrilltes, ein kaltes Büffet und Getränke zur Verfügung. Der Eintritt ist frei. Getränke und Speisen gibt es zu volkstümlichen Preisen.2014-05-03-Isa&Akk ganz K.Bro ltz

 

Zu Isabel Neuenfeldt:
Singend und spielend, auf dieser Schwelle lässt Isabel Neuenfeldt Chansons und Lieder sowie die "alten Weisen" (aus ihrem großen Repertoire der Arbeiter- und Widerstandslieder) durch ihre Person klingen, so dass es eine Begegnung wird mit dem Dichter, mit dem Text, mit dem Lied und mit allem, was an Geschichte mitklingt - und diese Begegnung wird ein Erlebnis im Hier und Jetzt.

 

17.04.2014

Nein zu einem neuen kalten Krieg:

Soziale Liste unterstützt Ostermarsch!

Die Soziale Liste Bochum ruft zur Teilnahme am Ostermarsch Ruhr auf und unterstützt die Veranstaltungen und Kundgebungen in Wattenscheid und Bochum. Gewalt darf kein Mittel zur Durchsetzung politischer Interessen sein. „Mit der Rüstung und den weltweiten Militäreinsätzen und Kriegen werden die Gelder und Ressourcen vernichtet, die weltweit im Kampf gegen Hunger und Not, für Bildung und Wissen, Gesundheit und saubere Umwelt, Ausbildung und Arbeit dringend gebraucht werden“, so Günter Gleising, Sprecher der Sozialen Liste im Rat.

Günter Gleising, hat auch die aktuelle Ergänzung zum diesjährigen Ostermarschaufruf unterschrieben, indem für eine friedliche Lösung „für den aktuellen Krisenherd Ukraine“ geworben wird. (Siehe Anlage). „Die Eskalation zur Kriegsgefahr muss gestoppt werden. Für Bochums Partnerstadt Donezk und deren Region muss eine an den Interessen der dortigen Bevölkerung ausgerichtete friedliche Lösung gefunden werden. Rechtsextreme und faschistische Kräfte dürfen keinen Einfluss auf die ukrainische Politik bekommen“, so Gleising. „Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen“, heißt es dazu im Ostermarsch-Aufruf.

Auf der Ostermarsch-Veranstaltung am Ostersonntag im Bahnhof Langendreer ist die Soziale Liste Bochum mit einem Informationsstand vertreten.

Die Ostermarsch-Aktionen in Bochum im Einzelnen:
Wattenscheid, Sonntag 20. April, 12.45 Uhr Zwischenkundgebung vor der Friedenskirche, nähe August Bebel Platz
Langendreer, Sonntag 20. April, 16.45 Uhr, Tagesabschluss der Fahrradetappe und Veranstaltung im Bahnhof Langendeer.
Werne, Montag 21. April, 11.00 Uhr, Auftaktkundgebung, am Brühmannhaus/Kreyenfeldstraße

 

 

16.04.2014

Zulassung durch den Wahlausschuss:

Zur Kommunalwahl ist die Soziale Liste in allen Wahlkreisen und Bezirken vertreten!

Der Wahlausschuss hat heute die kompletten Wahlvorschläge der Sozialen Liste Bochum ohne Beanstandungen zur Kommunalwahl 2014 zugelassen. Die Soziale Liste wird in allen 33 Wahlkreisen und in den 6 Bezirken kandidieren. Sie ist damit flächendeckend überall in Bochum und Wattenscheid wählbar.

Auf der Liste für die Wahl zum Rat (Reserveliste) kandidieren erneut Günter Gleising und Nuray Boyraz, die schon bisher dem Rat angehören. Es folgen Helgard Althoff, frühere Bezirksvertreterin in Bochum-Nord und Christoph Nitsch, Vorsitzender der Sozialen Liste. Die weitere Reihenfolge der Liste: Norbert Spittka, Marion Kamerau, Anke Pfromm, Wolfgang Schumacher, Andreas Maluga, Angelika Schumacher, Arntrud Reuter, Eberhard Eick, Ulrich Jünger, Carola Horn, Iris Schüler, Frederic Genn, Reinhard Junge, Hedwig Alpert, Edmund Piniarski, Siegfried Fontana.

Die Kandidatinnen und Kandidaten spiegeln das Spektrum und die politische Arbeit des kommunalen Wahlbündnisses wieder. Dazu gehören Mitstreiter_innen im Bürgerbegehren gegen das Musikzentrum, aus der antifaschistischen Bewegung, aus linken politischen Gruppen und Parteien, aus Sportvereinen, aus Jugendgruppen, aus den Arbeitsloseninitiativen, der Montagsdemo etc.

Mit Informationsständen, Aktionen und der Plakatierung befindet sich das kommunale Wahlbündnis bereits seit einigen Wochen im Wahlkampf. Geplant ist auch die Herausgabe einer Wahlzeitung und, aus Anlass des 10jährigen Bestehens der Sozialen Liste, ein 10-Jahresfest am 3. Mai.

 

 

14.04.2014

10-Jahresfest der Sozialen Liste:

Isabel Neuenfeldt kommt

Die Sängerin und Schauspielerin Isabel Neuenfeldt wird mit internationalen Chansons und politischen Liedern sowie einem exzellenten Akkordeonspiel im Mittelpunkt des Programms des 10-Jahresfestes der Sozialen Liste Bochum am 3. Mai stehen.
2014-05-03-Isa&Akk ganz K.Bro ltz
Ihre Stimme ist ihr Ausdrucksmittel und ihr Gesang der gewählte Weg, das Akkordeon ist ihre Brücke - nicht nur zum Publikum, sondern auch zu der Musik / zu den Liedern selbst. Isabel Neuenfeldt über sich: "Es ist die Brückensituation, die mich interessiert, die Schwelle, die mich magisch anzieht - und die ich bei jedem Auftritt betrete - , die Schwelle zwischen West und Ost, Nord und Süd, zwischen Vergangenheit und Gegenwart...., die Schwelle, auf der ich dem Lied begegne und all dem, was es zu erzählen hat, und zu mir selbst - das ist meine Einladung an mein Publikum!"

Singend und spielend, auf dieser Schwelle lässt Isabel Neuenfeldt Chansons und Lieder sowie die "alten Weisen" (aus ihrem großen Repertoire der Arbeiter- und Widerstandslieder) durch ihre Person klingen, so dass es eine Begegnung wird mit dem Dichter, mit dem Text, mit dem Lied und mit allem, was an Geschichte mitklingt - und diese Begegnung wird ein Erlebnis im Hier und Jetzt.

Auf dem Programm der 10-Jahresfeier werden außerdem Rezitationen und Lesungen sowie eine Talkrunde zur Geschichte der Sozialen Liste Bochum stehen. Natürlich wird auch für Getränke, Kuchen und Speisen gesorgt.

 

 

10.04.2014

Aktionen der Sozialen Liste zur Kommunalwahl:

Ostereier und Ostermarsch

Mit weiteren Informationsständen suchen die Kandidatinnen und Kandidaten der Sozialen Liste zur Kommunalwahl das Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern.

Die Infostände finden statt:
Langendreer, Freitag, 11.04.2014, Alte Bahnhofstr./Ecke Hauptstr.
Querenburg, Samstag, 12.04.2014, UniCenter vor Netto
Weitmar, Samstag, 12.04.2014, Karl Friedrichstr. 123.
Gerthe, Samstag, 12.04.2014, Turnstr./Markt
Jeweils von 11.00 bis 13.00 Uhr.

Neben den Bürgergesprächen ist an den Ständen das Kommunalwahlprogramm der Sozialen Liste, „21 Bausteine für eine sozialere Stadt“, sowie weiteres Infomaterial erhältlich. Außerdem werden wieder die blauen Ostereier der Sozialen Liste verteilt.

Mit einem Flugblatt wirbt die Sozialen Liste an den Ständen auch für den diesjährigen Ostermarsch.

 

 

09.04.2014

Stadt verweigert klare Aussagen zum Sportplatz in Westenfeld

Über 6 Monate benötigte die Verwaltung der Stadt Bochum, um auf 5 gestellte Fragen (Vorlage 20132000 vom 29.9.2013) der Sozialen Liste zum Zustand der maroden Sportanlage SF Westenfeld 1965 e.V. zu antworten (Vorlage 20132741 zum 10.4.2014). "Es ist nicht nur der lange Zeitraum, sondern auch der Inhalt, mit dem die Stadt auf die gestellten Fragen antwortet", der die Soziale Liste zur Kritik veranlasst. "Mit ganzen sechs Sätzen glaubt die Verwaltung das Problem Sportanlage Westenfeld abtun zu können", so äußert sich das Wattenscheider Ratsmitglied Günter Gleising.

Zur morgigen 38. Ratssitzung stellt die Soziale Liste daher erneut eine Anfrage, in der um eindeutige Antworten auf ihre 5 Fragen gebeten wird. Außerdem wird Auskunft darüber verlangt, warum die Beantwortung der Anfrage der Sozialen Liste sechs Monate gedauert hat. Außerdem fragt die Soziale Liste: "Ist die Verwaltung in Zukunft bereit, gestellte Anfragen in einem akzeptablen Zeitraum ausreichend zu beantworten?"
 
"Unsere Geduld ist zu Ende. Wenn die Verwaltung weiterhin einen derartigen Unwillen zur Beantwortung unserer Fragen an den Tag legt, werden wir die Kommunalaufsicht (Bezirksregierung Arnsberg) einschalten", so Günter Gleising.

 

 

04.04.2014

Anfrage der Sozialen Liste zu Bergbauschäden beantwortet:

Tagesbrüche und Gebäudeschäden

Die Folgen des Bergbaus stellen auch für Bochum und Wattenscheid ein großes Problem da. So wurden über 100 Tagesbrüche und Gebäudeschäden in den letzten 5 Jahren in Bochum und Wattenscheid registriert. Das geht aus einer Mitteilung der Verwaltung (Vorlage Nr. 20140467) auf eine entsprechende Anfrage der Sozialen Liste hervor, die von der Bezirksregierung Arnsberg beantwortet wurde. Aus der Antwort geht ebenso hervor, dass viele alte Schächte in der Vergangenheit nach Gesichtspunkten gesichert worden sind, die den heutigen Sicherheitsmaßnahmen nicht mehr genügen. Auch ein entsprechendes Risikomanagement befindet sich erst im Aufbau. Über einen organisierten vorbereitenden Umgang mit den Risikobereichen in der Nähe der Bundesbahn wird erst „nachgedacht“, wie die Bezirksregierung schreibt. Die Frage der Sozialen Liste, ob in dem Schacht Caroline in Kornharpen beim Aufbau der zentralen Mülldeponie belastete Stoffe oder Müll zur Schachtverfüllung genutzt worden ist, kann weder von der Bezirksregierung Arnsberg noch von der Stadt Bochum beantwortet werden. Insgesamt zeigt sich, dass der Umgang mit den Bergbaualtlasten ungenügend ist.
Die Soziale Liste fordert insbesondere eine verbesserte finanzielle Ausstattung für die mit diesen Vorgängen betrauten Institutionen, Behörden und Betrieben. Es kann nicht sein, dass die Behörden immer erst dann tätig werden, wenn Tagesbrüche oder Schäden aufgetreten sind. Im Mittelpunkt muss zukünftig die Vermeidung von Schäden und der Belästigung der Bürgerinnen und Bürger stehen. Um die Aufklärung der Fragen zum Schacht Caroline wird sich die Soziale Liste weiterhin bemühen.

 

 

02.04.2014

Soziale Liste stellt Programm vor
21 Bausteine für eine sozialere Stadt

Die Soziale Liste Bochum stellt jetzt ihr Programm zur Kommunalwahl in gedruckter Form vor. Das Programm hat den Titel „21 Bausteine für eine sozialere Stadt“.

Neben ihren traditionellen Schwerpunkten wie Soziales, Arbeit, Hartz IV und Umweltschutz greift die Soziale Liste diesmal auch Themen wie Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen, Transparenz und Datenschutz und die Gleichstellung der Geschlechter auf. Die 21 Bausteine sind: 1. Die Krise trifft auch Bochum; 2. Arbeit; 3. Hartz IV muss weg – Nein zur Agenda 2020; 4. Soziales; 5. Für eine Politik der Gleichberechtigung und Gleichstellung; 6. Bildung; 7. Kinder und Jugend; 8. Gesundheit; 9. Wohnen; 10. Stadtplanung; 11. Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen und der Tiere; 12. Umweltschutz; 13. Kultur; 14. Für eine demokratische Politik für Ältere und Menschen mit Beeinträchtigung; 15. Die Stadt gehört den Menschen; 16. Wirtschaft & Finanzen; 17. Verkehr; 18. Ausbau demokratischer Rechte, Transparenz und Datenschutz; 19. Frieden; 20. Antifaschismus; 21. Internationales

Die mit zahlreichen Abbildungen versehene Broschüre ist erhältlich an den Infoständen der Sozialen Liste und kann bestellt werden unter info@soziale-liste-bochum.de. Am 19. April wird das Programm auch ins Internet gestellt.

 

Meldungen 03/2014