Die Soziale Liste wünscht schöne Weihnachtstage und ein friedliches und solidarisches neues Jahr.

WEIHNACHTSLIED, CHEMISCH GEREINIGT

MORGEN, KINDER, WIRD’S NICHTS GEBEN!
NUR WER HAT, KRIEGT NOCH GESCHENKT.
MUTTER SCHENKTE EUCH DAS LEBEN.
DAS GENÜGT, WENN MAN’S BEDENKT.
EINMAL KOMMT AUCH EURE ZEIT.
MORGEN IST’S NOCH NICHT SOWEIT.

DOCH IHR DÜRFT NICHT TRAURIG WERDEN.
REICHE HABEN ARMUT GERN.
GÄNSEBRATEN MACHT BESCHWERDEN.
PUPPEN SIND NICHT MEHR MODERN.
MORGEN KOMMT DER WEIHNACHTSMANN.
ALLERDINGS NUR NEBENAN.

LAUFT EIN BISSCHEN DURCH DIE STRAßEN!
DORT GIBT’S WEIHNACHTSFEST GENUG.
CHRISTENTUM, VOM TURM GEBLASEN,
MACHT DIE KLEINSTEN KINDER KLUG.
KOPF GUT SCHÜTTELN VOR GEBRAUCH!
OHNE CHRISTBAUM GEHT ES AUCH.

TANNENGRÜN MIT OSRAMBIRNEN –
LERNT DRAUF PFEIFEN! WERDET STOLZ!
REIßT DIE BRETTER VON DEN STIRNEN,
DENN IM OFEN FEHLT’S AN HOLZ!
STILLE NACHT UND HEIL’GE NACHT –
WEINT, WENN’S GEHT, NICHT! SONDERN LACHT!

MORGEN, KINDER, WIRD’S NICHTS GEBEN!
WER NICHTS KRIEGT, DER KRIEGT GEDULD!
MORGEN, KINDER, LERNT FÜRS LEBEN!
GOTT IST NICHT ALLEIN DRAN SCHULD.
GOTTES GÜTE REICHT SO WEIT …
ACH, DU LIEBE WEIHNACHTSZEIT

ERICH KÄSTNER

 

23.12.2013

Der alternative Weihnachtspreis der Sozialen Liste:

Rute 2013 geht an
Stadtbaurat Dr. Ernst Kratzsch

Die Rute, der von der Sozialen Liste Bochum gestiftete alternative Weihnachtspreis für soziale Missetaten, ist in diesem Jahr an Stadtbaurat Dr. Ernst Kratzsch verliehen worden.

Damit will die Soziale Liste Bochum rügen, dass Stadtbaurat Dr. Kratzsch in Zeiten schwierigster finanzieller Probleme noch immer an fragwürdigen Prestigeobjekten festhält. „Insbesondere wollen wir ihre Tätigkeit im Zusammenhang mit dem Platz des Europäischen Versprechens rügen, dass sich immer mehr zu einem finanziellen Debakel für die Stadt Bochum entwickelt hat“, heißt es in der Begründung.

Auch kritisiert die Soziale Liste, dass in der Amtszeit von Kratzsch im Wohnungsbau eine soziale Schieflage entstanden ist, die sich im Absturz des Sozialen Wohnungsbaus manifestiert.

Außerdem heißt es in dem Begründungsschreiben: „Den Plänen des Rates auf dem Gelände des Opel-Werk I (Laer) vorrangig Industrie und Gewerbe anzusiedeln, stellten sie eine bunte Broschüre entgegen, die den Eindruck erweckte, dort ein städtebauliches Experimentierfeld mit Wohnbebauung, Grünflächen und kleineren Dienstleistungs- und Wissenschaftsbetrieben zu starten.“

In den vergangenen Jahren ist die Rute an Bernd Wilmert (Bochumer Stadtwerke), Volker Goldmann (Sparkasse Bochum), Thomas Wenner (seiner Zeit Polizeipräsident Bochum) und Frau Dr. Ottilie Scholz (Oberbürgermeisterin) Jens Lücking (FDP), an den Aufsichtsrat der Stadtwerke Bochum GmbH und Regierungspräsident RP Gerd Bollermann verliehen worden.

 

20.12.2013

Armutsbericht und Bochumer Haushalt:

Der Haushalt 2014 wird zur Verfestigung der Armut in Bochum beitragen

Die Armut nimmt weiter zu. Das geht aus dem jetzt veröffentlichten Bericht des Paritätischen Wohlfahrtsverbands mit dem Titel „Zwischen Wohlstand und Verarmung: Deutschland vor der Zerrreißprobe“ hervor. Zentrale Aussage: „Die Kluft zwischen Wohlstand und Armut wächst stetig.“ Trotz erhöhter Wirtschaftsleistung steigt in etwa gleichem Maße die Armut.

Dem Bericht zufolge ist mehr als jeder sechste Bochumer von Armut betroffen. Bei der ersten Erhebung 2005 lag die Armutsquote im Bereich Bochum bei gut 15 Prozent, aktuell sind es mehr als 17 Prozent.

Antworten auf die Frage, wie der Armut in Bochum gegengesteuert werden kann, bleibt auch der gestern im Rat mit der Mehrheit von SPD und Grünen beschlossene Haushalt 2014 schuldig.

Die Ablehnung des Haushaltes und des Haushaltssicherungskonzeptes 2014 durch die Soziale Liste begründete Ratsfrau Nuray Boyraz. Die Rede unter dem Titel „Weiter in den Krallen der Banken und der Regierung (-spräsidenten)!“

 

18.12.2013

Die Soziale Liste im Rat begrüßt das Urteil der VG Gelsenkirchen in
Sachen Anfertigen von Kopien der Vertragsunterlagen zum Kauf weiterer Steag Anteile durch die Stadtwerke.
Günter Gleising, Ratssprecher der Sozialen Liste : "Das Urteil ist ein Schritt zur Stärkung und Unterstützung der immer komplizierter werdenden Arbeit der Mitglieder des Rates. Es ist ein Schritt, der mehr Transparenz ermöglichen kann."

Anlage

 

13.12.2013

Alten- und Pflegeheime:

Soziale Liste: Es bleibt viel zu tun!

Die städtischen Alten- und Pflegeheime erfüllen derzeit nicht alle gesetzlichen Anforderungen, die in wenigen Jahren verbindlich sein sollen. Insbesondere bei der Anzahl der Einzelzimmer gibt es Defizite. Ob die Auflagen zum Brandschutz erfüllt werden bleibt offen. Nur über den sog. Bestandsschutz erfüllen zwei Einrichtungen „zum jetzigen Zeitpunkt“ die baulichen Anforderungen aus dem „Wohn- und Teilhabegesetz (WTG). Dies geht aus einer Mitteilung der Verwaltung zur 35. Ratssitzung hervor.

Vor dem Hintergrund der Umstände und Gründe der Verlegung der Bewohner_innen des Antonius Stifts stellte die Soziale Liste eine entsprechende Anfrage, die nun beantwortet wurde (Vorlage 20132264). Für die 4 städtischen Alten- und Pflegeheime teilt die Verwaltung der Sozialen Liste mit:

    a) Haus am Glockengarten: Bestandsschutz, Anpassung bis zum 31.07.18 bei der Anzahl der Einzelzimmer, Mindestflächen von Gemeinschaftsräumen und Teilen der Bewohnerzimmer, sowie den individuellen Sanitäranlagen erforderlich.

    b) Haus an der Grabelohstraße: Bestandsschutz, Anpassung bis zum 31.07.18 bei der Anzahl der Einzelzimmer, Mindestflächen von Gemeinschaftsräumen und Teilen der Bewohnerzimmer, sowie der Gesamtfläche erforderlich.

    c) Haus an der Bayernstraße: Anforderungen sind ohne Bestandsschutz erfüllt.

    d) Haus an der Graf-Adolf-Straße: Anforderungen sind ohne Bestandsschutz erfüllt.

Auf die Frage nach der Quote der Einzelzimmer heißt es in der Vorlage der Verwaltung:
Haus an der Grabelohstraße z. Zt. 54,8 %, Haus am Glockengarten z. Zt. 71,0 %, , z. Zt. Haus an der Graf-Adolf-Straße 83,3 %, Haus an der Bayernstraße z. Zt. 90,9 %.

 

Zwangsverrentung durch Hartz IV:

Job-Center gibt keine Zahlen bekannt

„Mit dieser dürftigen Antwort werden wir uns nicht zufrieden geben“, sagt Nuray Boyraz, Ratsfrau der Sozialen Liste, und kritisiert die Mitteilung der Verwaltung zum Thema Zwangsverrentung durch Hartz. Die Soziale Liste im Rat wollte u. a wissen wie viele Aufforderungen zur Beantragung einer Altersrente vom Jobcenter verschick wurden und wie zahlreich die Übergänge in die vorzeitige Altersrente sind. Zu beiden Fragen machte das Jobcenter mit der Begründung, diese würden „statistisch nicht erhoben“ keine Angaben. (Siehe Mitteilung 20132257 der Verwaltung). Die Soziale Liste wird im Sozialausschuss in dieser Frage weiter nachgehen.

 

07.12.2013

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05.12.2013

Kästner, Leckereien und Infos
Weihnachts-Infostand der Soziale Liste

Mit einem Weihnachts-Infostand tritt die Soziale Liste am 7. Dezember in der Innenstadt in Aktion. Während für Erwachsene Weihnachtsplätzchen bereit liegen, gibt es für Kinder Luftballons und Nikolaus-Schokolutscher. Mit dem Flugblatt „Weihnachten, Fest der Liebe oder des Kommerz?“ sowie dem Gedicht „Weihnachtslied, chemisch gereinigt“ von Erich Kästner setzt sich die Soziale Liste für eine kritische Auseinandersetzung mit dem kommerzialisierten Weihnachtsrummel ein.

Außerdem wird an Interessierte die Zeitung der Sozialen Liste verteilt, die das Thema Wohnen und sozialer Wohnungsbau zum inhaltlichen Schwerpunkt hat. Für Informationen, Diskussionen und Gespräche am Infostand stehen außerdem mehrere Kandidaten und Kandidatinnen zur Kommunalwahl 2014 zur Verfügung.

Der Infostand findet am Samstag, 7. Dezember, auf der Kortumstraße zwischen dem City-Point und der Drehscheibe in der Zeit von 11:00 - 15:00 Uhr statt.

 

03.12.2013

Kritik der Sozialen Liste an Stadtwerke Bochum:

Mitteilung zur Strompreiserhöhung fehlt jegliche Transparenz!

Die Soziale Liste im Rat kritisiert die von den Stadtwerken Bochum verschickten Mitteilungen zu ihren Strompreiserhöhungen. Im November haben die Stadtwerke Bochum ihre Kundinnen und Kunden über eine „Preisanpassung zum 1. Januar 2014“ informiert. Die Darstellungen in den Schreiben sind erneut sehr allgemein gehalten, so die Soziale Liste. Konkrete Einzelheiten, die die Erhöhung um 0,98 Cent/kWh (brutto) rechtfertigen werden nicht geliefert.

Die Soziale Liste fragt sich, warum die Stadtwerke die Aufforderungen von Verbraucherzentralen und Gerichten nicht aufgegriffen haben und die Erhöhung des Strompreises nachvollziehbar und kundenfreundlich darstellen?

„Auch vor dem Hintergrund der sich verschärfenden Konkurrenz der Energieanbieter halten wir einen verbraucherfreundlichen Umgang der Stadtwerke mit den Kundinnen und Kunden für dringend geboten. Andernfalls drohen weitere Anbieterwechsel“, äußert sich Nuray Boyraz, Ratsfrau der Sozialen Liste.

Nun will die Soziale Liste von den Stadtwerken mittels einer Ratsanfrage wissen, wie sich die Erhöhung im einzelnen aufschlüsselt und wie hoch die konkreten Anteile in Cent/kWh (brutto) für die genannten Bestandteile (Umlage für Erneuerbare Energien (EEG), Umlage aus § 19 der Stromnetzentgeltverordnung, Umlage aus dem Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz, Offshore-Haftungsumlage, Neue Umlage aus der Abschaltverordnung, Netzentgelte) sind?

 

Meldungen 11/2013

2013-12-24-Baum
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