30.10.2013

Infostand

Mitglieder der Sozialen Liste Bochum informieren am kommenden Samstag, 02.11.2013 von 10:30-12:30 Uhr in Bochum Weitmar, Karl-Friedrich-Str. in Höhe der Hausnummer 123, über kommunalpolitische Themen. Zur Diskussionen stehen Ratsmitglied Günter Gleising, Christoph Nitsch (Vorsitzender des kommunalen Wahlbündnisses) und weitere Mitglieder des kommunalen Wahlbündnisses zur Verfügung.

An Interessierte wird die neue Ausgabe der Zeitung der Sozialen Liste verteilt, die das Thema Wohnen und sozialer Wohnungsbau zum inhaltlichen Schwerpunkt hat.

 

23.10.2013

Infostände und Diskussion

Mitglieder der Sozialen Liste Bochum informieren am kommenden Freitag in Langendreer und am Samstag in Altenbochum über kommunalpolitische Themen. Zur Diskussionen stehen Ratsmitglied Günter Gleising, Bezirksvertreter Michael Eichelberger sowie Wolfgang Schumacher und weitere Mitglieder des kommunalen Wahlbündnisses zur Verfügung.

An Interessierte wird die neue Ausgabe der Zeitung der Sozialen Liste verteilt, die das Thema Wohnen und sozialer Wohnungsbau zum inhaltlichen Schwerpunkt hat.

Der Infostand in Langendreer findet am Freitag, 25.10., von 10:30-12:30 Uhr am Marktplatz statt. In Altenbochum am Samstag, 26.10., von 10:30-12:00 Uhr an der Wittener Straße/Ecke Frielinghausstraße statt.

 

22.10.2013

Kommunalwahl am 25. Mai 2014:

Die Soziale Liste ist dabei

Die Soziale Liste Bochum wird wieder in allen Wahlkreisen und Bezirken zur Kommunalwahl 2014 kandidieren. Neben der Nominierung der Kandidatinnen und Kandidaten steht zur Zeit die Erarbeitung ihrer „Bausteine für eine sozialere Stadt“ im Mittelpunkt der Tätigkeit des kommunalen Wahlbündnisses. Interessierte sind zur Mitarbeit eingeladen.

Daneben intensiviert die Soziale Liste ihre Öffentlichkeitsarbeit mit der Durchführung von Infoständen in Langendreer, Altenbochum und Weitmar sowie mit der Verteilung der 20. Ausgabe der (Volks-)„Zeitung der Soziale Liste“.

Erklärtes Ziel der Sozialen Liste ist der gestärkte Wiedereinzug in den Rat und in Bezirksvertretungen.

 

19.10.2013

Protest über den Bebauungsplan 884 (Gewerbegebiet Gerthe Nord)

Zahlreiche Anwohner_innen brachten am Infostand der Sozialen Liste in Gerthe ihren Unmut über eine Ausweitung des Gewerbegebietes Gerthe Nord zum Ausdruck. Vor allem werden ein zunehmender LKW-Verkehr sowie weitere Umweltbelastungen befürchtet. Helgard Althoff kündigte einen Einspruch gegen den jetzt ausgelegten Bebauungsplan 884 an.

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16.10.2013

Soziale Liste:

Stand zur Information und Diskussion

Mitglieder der Sozialen Liste Bochum informieren am kommenden Samstag über ihre Kommunalpolitik und stehen für Diskussionen zu aktuellen Problemen im Bochumer Norden zur Verfügung. Hierzu zählen
u. a. die Verbesserung der Infrastruktur in der Gerther Innenstadt, der Fußgängerzone und dem Marktplatz, sowie die Lärmbelästigung in Gerthe durch den LKW-Verkehr und Info’s zum Bebauungsplan Nr. 884 (Gewerbegebiet Nord). An Interessierte wird die neue Ausgabe der Zeitung der Sozialen Liste verteilt, die das Thema Wohnen und sozialer Wohnungsbau zum inhaltlichen Schwerpunkt hat.

Für Informationen, Diskussionen und Gespräche am Infostand stehen Helgard Althoff, Günter Gleising und weitere Mitglieder des kommunalen Wahlbündnisses zur Verfügung.

Der Infostand findet am Samstag, 19.10.2013, Marktplatz/Ecke Turnstraße in der Zeit von 10:30 - 12:00 Uhr statt.

 

16.10.2013

Soziale Liste:

Hartz IV-Bezieher_innen müssen zwangsweise Betreuungsgeld beantragen!

Seit August können Erziehungsberechtigte für Kinder unter drei Jahren Betreuungsgeld beantragen, wenn die Kinder statt in einem Kindergarten zu Hause betreut werden sollen. Das entsprechende Bundesgesetz, ein Lieblingsprojekt der bayerischen CSU, wird massiv in der Öffentlichkeit von Beratungsstellen kritisiert, da es an einem überholten Rollenverständnis und Familienbild festhält. Für Hartz IV-Bezieher_innen, lohnt sich dieser Antrag nicht, denn das Betreuungsgeld wird angerechnet. Diese zusätzliche Ungerechtigkeit der umstrittenen „CSU-Herdprämie“ ist bekannt.
 
Als Krönung werden die Bezieher_innen von Hartz IV jetzt von zahlreichen ARGEN und JobCentern, auch gegen ihren Willen verpflichtet, den Antrag zu stellen, damit die ARGE ihre Zahlungen an die Leistungsempfänger um den Betrag des Betreuungsgeldes verringern kann. „Das ist absurd und ein Skandal, wie durch die Hintertür die CSU-Herdprämie zwangsweise eingeführt wird“, kritisiert Nuray Boyraz, Ratsfrau der Soziale Liste die Vorgänge.

 

15.10.2013

Bildungs- und Teilhabepaket (BuT):

43% der berechtigten Kinder und Jugendlichen gehen leer aus

In der Stadt Bochum gibt es einen wachsenden Bedarf für Unterstützungsmaßnahmen für Kinder und Jugendliche die Leistungen nach den SGB II, SGB XII oder dem Asylbewerberleistungsgesetz bekommen. So wurden beispielsweise im Jahr 2012 von 7.724 Ferienpässen 1.500 vom BuT übernommen und 4.003 für Kinder und Jugendliche die Leistungen nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz oder dem Bundesversorgungsgesetz erhalten, kostenlos abgegeben. Im Bereich der sozial- und kulturellen Teilhabe wurden 3.691 Kinder und Jugendliche mit insgesamt 182.000 Euro aus dem Bildungs- und Teilhabepaket gefördert. Zuschüsse für Kindererholungs- und Freizeitmaßnahmen erhielten 177 Kinder aus Mitteln des BuT, 293 Personen wurden im Rahmen Ferienpatenprojektes gefördert.

Diese Zahlen und Angaben (Mitteilung 20131917) stellte die Verwaltung jetzt auf eine Anfrage der Sozialen Liste im Rat vom 18.07.2013 zusammen. „Deutlich wird“, so Nuray Boyraz Ratsfrau der Sozialen Liste, „dass es ganz offensichtlich einen großen Bedarf an Unterstützung für Kinder und Jugendliche aus armen Familien gibt.“ Da die Quote der Kinder und Jugendlichen, die Leistungen nach dem BuT bekommen erst bei 57% liegt, wird deutlich, dass es noch große Anstrengungen bedarf, bis alle 6.500 berechtigten Kinder und Jugendliche die vorgesehenen 120 Euro für Maßnahmen aus dem BuT erhalten. „Darüber hinaus setzen wir uns dafür ein“, so Frau Boyraz „dass die Situation von Kindern aus einkommensschwachen Familien insgesamt verbessert wird.“

 

08.10.2013

Bundeswehr auf der Berufsbildungsmesse:

Soziale Liste: Ein Schritt zur Eskalation!

Die Soziale Liste im Rat kritisiert die Ankündigung der Stadt Bochum mit „mehr Sicherheitskräften“ die Proteste gegen die Teilnahme der Bundeswehr an der Berufsbildungsmesse zu unterdrücken als einen Schritt zur Eskalation. „Aber offensichtlich“, so Günter Gleising, Ratssprecher der Sozialen Liste, „fördert das Thema Bundeswehr die Aggressivität und ein Klima in dem demokratischer Protest nicht erwünscht ist.“

Die Soziale Liste bleibt dabei und wendet sich entschieden gegen die Teilnahme der Bundeswehr an der Berufsbildungsmesse. Eine Trennung von militärischen und zivilen Berufen innerhalb der Bundeswehr ist unmöglich, weil sie eng miteinander verbunden und den militärischen Zielen unterworfen sind. Besonders verwerflich ist es, schon Schulkinder, den größten Teil der Messebesucher_innen, für diesen militärischen Dienst ködern zu wollen.

Die Entwicklung um die Berufsbildungsesse macht deutlich, dass sich wesentliche Teile der politischen Kräfte der Bochumer Kommunalpolitik aus der Friedensbewegung verabschiedet haben.

 

07.10.2013

Schwerpunktthema Wohnen:

Neue Zeitung der Sozialen Liste Bochum

Die neue Zeitung der Sozialen Liste Bochum ist soeben erschienen und wird in einer Auflage von 10.000 Exemplaren bei Aktivitäten vor Betrieben und in Stadtteilen verteilt. Berichtet wird über aktuelle kommunalpolitische Themen wie dem Platz des Europäischen Versprechens, der Teilnahme der Bundeswehr an der Berufsbildungsmesse und die Haushaltspolitik der Stadt Bochum. Den inhaltlichen Schwerpunkt der Zeitung bildet das Thema Wohnen und der fehlende soziale Wohnungsbau.

Ausgabe-2013-20

Außerdem gibt es Berichte über Aktionen und Demonstrationen vom Sommer.
Auch die beliebte Rubrik mit einem Ausflugs-Tipp ist wieder enthalten. Diesmal wird ein Spaziergang zum Westpark empfohlen.
Die Zeitung ist erhältlich unter Tel.: 910 - 1047.

Die Zeitung als PDF auch zum downloaden im Internet.

 

07.10.2013

Nach dem Ende der Produktion im Opel Werk Langendreer:

Erhalt des Ersatzteilzentrums und der Berufsausbildung gefordert

Nach dem heutigen Ende der Komponentenfertigung im Werk II fordert die Soziale Liste klare Worte von Opel zum Erhalt des Ersatzteilzentrums. „Auch über die Frage der Schaffung von Ersatzarbeitsplätze von Opel in Bochum erwarten wir jetzt klare Antworten vom Opel-Vorstand“, sagt Günter Gleising, Ratssprecher der Sozialen Liste.

Vordringlich ist unabhängig von der weiteren Entwicklung in Laer (Werk I), ein nahtloser Übergang in eine neue Nutzung des Geländes und einiger Gebäude im Bereich von Werk II in Langendreer. Fortzuführen ist die dortige Berufsausbildung und deren Ausbau zu einem Ausbildungs- und Fortbildungszentrum. Auch eine Nutzung des leerstehenden Verwaltungsgebäudes in Langendreer ist denkbar. Hier könnte beispielsweise die Forschungsstelle Elektromobilität und die Geschäftsstelle der in Gründung befindlichen Gesellschaft „Bochum Perspektive 2022“ angesiedelt werden.

Zügig ist auch die Freiziehung von Werkhallen und die Rekultivierung der Deponie im Nordosten des Werkes II vorzunehmen. Die Soziale Liste sieht keinen Grund für Verzögerungen und erwartet von Opel einen sofortigen Beitrag für den Strukturwandel in Bochum.

 

Meldungen 09/2013