27.01.2012

4.000 gegen Nirosta-Schließung

4.000 Beschäftigte der Nirosta-Werke und Bürgerinnen und Bürger demonstrierten am 27. Januar in Bochum gegen die Pläne des ThyssenKrupp-Konzerns, die Nirosta-Werke an ein finnisches Konkurrenzunternehmen zu verkaufen. Die Betriebe in Bochum und Krefeld stehen möglicherweise vor dem Aus. Insbesondere die Flüssigkeitsphase im Werk Höntrop wäre bei einer geplanten Übernahme durch den finnischen Konzern Outokumpu gefährdet.

Nach ersten spontanen Arbeitsniederlegungen in Krefeld war die Bochumer Demonstration ein erster Höhepunkt des Kampfes der betroffenen Menschen und der IG Metall. Auf einer Kundgebung auf dem Husemannplatz machten Betriebsräte und Gewerkschaftsvertreter ihre Kampfentschlossenheit deutlich. Ulrike Kleinebrahm, Bevollmächtigte der Bochumer IG-Metall, erhielt tosenden Beifall, als sie an die Fehlinvestitionen von Krupp-Thyssen in Brasilien und den USA erinnerte und der Konzernführung vorwarf „sie haben sich verzockt - 7 Milliarden verzockt“.

Ähnlich äußerte sich Bertin Eichler von der IG-Metall-Zentrale in Frankfurt/Main: „Für das gegenwärtige Desaster sind die Konzern-Vorstände verantwortlich, die nicht auf die Gewerkschaftsvertreter gehört haben, als die Milliarden im Sumpf versenkt wurden.“

An der eindruckvollen Demonstration und Kundgebung nahmen auch größere Abordnungen aus Dillenburg, Krefeld, Duisburg und Witten, sowie Beschäftige des Opel-Werks und anderer Betriebe teil. Auch Vertreter der Bochumer Parteien waren sichtbar vertreten. Neben der Vielzahl an roten Fahnen der IG-Metall waren auch die der SPD und DKP sichtbar. Die Soziale Liste Bochum war mit Flugblättern und einem großen Transparent präsent. Bertin Eichler fand große Zustimmung, als er eine „knallharte Auseinandersetzung“ ankündigte. Die große Warnglocke der Stahlwerker demonstrierte, was die Stunde geschlagen hat.
 

22.01.2012

Solidarität mit Stahlarbeitern

Die Soziale Liste Bochum ist empört über die Pläne des ThyssenKrupp Konzerns, die Nirostawerke an ein finnisches Konkurrenzunternehmen zu verkaufen. Die Betriebe in Bochum, Krefeld und Benrath sollen möglicherweise sogar geschlossen werden. Die Soziale Liste erklärt sich mit den um ihre Arbeitsplätze kämpfenden Stahlarbeiter solidarisch.
„Erneut zeigt sich, dass Managementfehler, u. a. Milliarden Fehlinvestitionen in Brasilien und den USA, auf dem Rücken der Werktätigen ausgetragen wird“, erklärt Günter Gleising, Ratssprecher der Sozialen Liste. Die spontanen Arbeitsniederlegungen, wie in Krefeld, sind vor diesem Hintergrund nicht nur gerechtfertigt sondern notwendig.

2012-01-24-ThyssenKruppSteel

Demo und Großkundgebung

Freitag, 27. Januar:
11 Uhr Demonstrationszug vom Tor Süd in Richtung Innenstadt
5 vor 12 Großkundgebung auf dem Husemann-Platz
 

21./22.01.2012

Musikzentrum/Konzerthaus:

„Anlassbezogene Sondersitzung“

Trotz anhaltender Kritik will die Stadt Bochum an dem Bau des Konzerthauses festhalten. Die Pläne werden aus der Spardiskussion herausgehalten und Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz verteidigte die Pläne erneut in einem Interview der WDR-Lokalzeit Ruhr.

Trotz der vielen geplanten Einsparmaßnahmen u. a. auch im kulturellen und sozialen Bereich sollen die Pläne für das Prestigeobjekt Konzerthaus jetzt weiter konkretisiert werden. So wird jetzt für den 22. Februar eine Zusammenkunft der Ausschüsse für Kultur und Sport sowie Wirtschaft, Infrastruktur, und Stadtentwicklung einberufen. Die „anlassbezogene gemeinsame Sondersitzung“ soll ausschließlich zum Thema „Musikzentrum“ stattfinden.

Die Soziale Liste, die seit Jahren dem Bau eines Konzerthauses kritisch gegenübersteht, erneuert diese Kritik. „Während mit drastischen Entgelterhöhungen, der Ausdünnung der Angebote bei VHS, Stadtbücherei, Musikschule und die Schließungen von Einrichtungen der Zugang zu Bildung und Kultur deutlich erschwert wird, will die Stadt krampfhaft am Musikhaus festhalten. “Wir werden da nicht mitmachen“, sagt Nuray Boyraz, Ratsfrau der Sozialen Liste.
 

20.01.2012

BürgerInnensprechstunde

Eine BürgerInnensprechstunde führt Günter Gleising, Ratsmitglied der Sozialen Liste, am Montag, 23. Januar 2012, von 15.30 bis 16.30 Uhr im Rathaus Bochum, Zimmer S 20 durch.

Die Sprechstunde richtet sich in erster Linie an Bürgerinnen und Bürger, die über keinen Internetanschluss verfügen oder dieses Medium nicht nutzen können oder wollen, trotzdem aber Einblick in die Sparmaßnahmeliste nehmen wollen. Hierzu stehen im Büro der Sozialen Liste die Bücher und Listen mit den geplanten Sparmaßnahmen der Beratungskooperatrion Stadt Bochum / RP Arnsberg zur Einsicht zur Verfügung.

Gleising steht für Rückfragen und Diskussion - auch telefonisch unter 910 10 47 - zur Verfügung.
 

19.01.2012

Ausschuss für Wirtschaft und Stadtentwicklung

Soziale Liste stellt Fragen zum geplanten Autohof …

In der gestrigen Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Infrastruktur und Stadtentwicklung stellte das Ratsmitglied der Sozialen Liste, Günter Gleising, die Anfrage nach dem Stand der Planungen für den Autohof Wattenscheid. (Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden.)

Ein Investor- und Tankstellenbetreiber hatte bereits vor einigen Monaten der Stadt ein Großprojekt bestehend aus Hotel, Großimbiss und Restaurant Tankstelle und PKW- und LKW-Waschanlage sowie Groß-Parkplatz unterbreitet. Zwischenzeitlich ist nach Brandstiftung der Kabeisenmannshof an der Hansastraße eine Ruine. Hier und auf bisher landwirtschaftlich genutzten Flächen und Grünland soll der Autohof entstehen.

Die Soziale Liste im Rat ist gegen die Verwirklichung der Pläne, weil hierfür erneut wertvolle Grünflächen vernichtet und in Bochum ein weiteres Gebiet großflächig überbaut und versiegelt würde. Goldhamme würde so ein weiteres Mal erheblich belastet.

Goldhamme

 

… und zum leerstehenden Ratskeller

Auf fehlende Versammlungsräume und Treffpunkte für Initiativen, soziale und politische Gruppen, Vereine etc. in der Bochumer Innenstadt wies Günter Gleising, Ratsmitglied der Sozialen Liste, im Ausschuss für Wirtschaft, Infrastruktur und Stadtentwicklung hin. „Dies“, so Gleising, „ist für viele ein ernstes Problem“. Im Zusammenhang einer Anfrage zu Hintergründen des geschlossenen und leerstehenden Ratskellers, regte er an, zu prüfen, ob die Einrichtung nicht als BürgerInnen-Zentrum genutzt werden könne? Gleising verwies dabei auf den Wittener Ratskeller, der als gastronomische Einrichtung gleichzeitig von vielen Gruppen genutzt wird.

Außerdem mahnte Günter Gleising die Beantwortung seiner Anfrage zum Komplex Uni-Center vom 26.11.2011 an.
 

12.01.2012

Demontage Bochumer Kultureinrichtungen:

Soziale Liste gegen Verkauf des Museums

Die von der FDP seit Jahren geforderte und jetzt in den Sparkatalog der Beratungskooperation aufgenommene Schließung des Bochumer Museums wird von der Sozialen Liste im Rat abgelehnt. „Die Forderung nach Schließung und Verkauf des Kunstbesitzes markiert den Tiefpunkt städtischer Kulturpolitik“, stellt Nuray Boyraz, Ratsfrau der Sozialen Liste fest. „An die Stelle von Erhalt und Nutzung des Bestandes, setzt die Stadt Bochum auf Demontage“, so Boyraz. Verwunderlich und beschämend ist es, dass nach wie vor die Förderung der Eventkultur, des Profisports und die Gier nach dem Konzerthaus ungebrochen ist.

Jahrespressekonferenz:
Soziale Liste fordert neue Politik Die Soziale Liste Bochum führte am 6. Januar ihre traditionelle Jahrespressekonferenz durch.

Artikel aus Ruhr Nachrichten und WAZ