25.08.2010 – Presseinformation

Umzug der Geschäftsstelle:

Soziale Liste hat ihr Büro jetzt im Rathaus

Die Geschäftsstelle der Sozialen Liste im Rat hat seit gestern eine neue Adresse:

Soziale Liste im Rat
Rathaus, Zimmer S 20
Willy-Brandt-Platz 2-8
44777 Bochum.

Hier erreichen sie die Mitglieder des Rates, Nuray Boyraz und Günter Gleising, sowie die Geschäftsstellenmitarbeiterin Anke Pfromm. Diese stehen, wie gewohnt, für ihre Fragen und Anregungen, zur Beratung, Information und Diskussion zu sozialen und kommunalpolitischen Themen zur Verfügung.

Telefon 910 - 1047, Fax 910 - 1048 und eMailadresse sozialelisteimrat@bochum.de sind geblieben.
 

12.08.2010 – Presseinformation

Deponie Marbach:

Soziale Liste sieht viele offene Fragen

Die Soziale Liste im Rat kritisiert die Verwaltung der Stadt Bochum sowie die Bezirksregierung in Arnsberg wegen des bisherigen Verlaufes des Verfahrens zur Wiederinbetriebnahme der ThyssenKrupp-Deponie Marbach. Insbesondere moniert die Soziale Liste, das alle Reststoffe von der ThyssenKrupp Schlackenaufbereitungsanlage an der Römerstr. in der geplanten Deponie Marbach entsorgt werden sollen. Weiterhin wird von dem Kommunalen Wahlbündnis bemängelt, dass keine Standortalternativen geprüft worden sind, sondern von vornherein lediglich nur über die Reaktivierung der stillgelegten Deponie verhandelt worden ist. Außerdem erscheint es bedenklich, dass Vertreter von ThyssenKrupp mit der Bezirksregierung Arnsberg sowie Mitarbeitern der Stadtverwaltung Bochum (u. a. Umwelt- und Grünflächenamt und Wirtschaftsförderung) bereits seit vielen Jahren über die Wiederaufnahme des Deponiebetriebes in Hamme Gespräche geführt haben, ohne das die politischen Gremien und Ratsmitglieder davon erfahren haben.

In der geplanten Deponie Marbach sollen nach Informationen der Stadt Bochum die Reste der Schlackenaufbereitungsanlage, die im Werk bei ThyssenKrupp-Nirosta an der Römerstr. anfallen, entsorgt werden. Nach Behandlung wird diese Edelstahlschlacke als Baustoff oder Deponiebaumaterial vermarktet. Die nicht vermarktbaren Anteile sollen künftig nach der Wiederinbetriebnahme auf der Deponie Marbach entsorgt werden.

Dieses Verfahren beinhaltet vor dem Hintergrund der in der Edelstahlstudie festgestellten Mängel und gesundheitlichen Belastungen im Stadtteil Stahlhausen/Hamme, insbesondere auch für Kinder, aus Sicht der Sozialen Liste viele offene Fragen.


Wir dokumentieren aus unserer Anfrage vom 24.02.2010 (Vorlagennr.: 20100435) Frage 3 und die Antwort der Verwaltung (Vorlagennr.: 20101233):
In welchem Verhältnis steht diese Schlackenaufbereitungsanlage zu der geplanten Wiederinbetriebnahme der ThyssenKrupp Deponie Am Marbach? (Antwort der Bezirksregierung und der Verwaltung)
Die im Werk bei ThyssenKrupp Nirosta anfallende Schlacke wird in der Anlage aufbereitet. Nach der Behandlung wird diese Edelstahlschlacke (EDS) als Baustoff vermarktet oder Deponiebaumaterial verwendet. Die nicht vermarktbaren Anteile werden deponiert und sollen künftig wieder auf der Deponie Marbach entsorgt werden.

 

10.08.2010 – Presseinformation

World Press Photo-Wanderausstellung im Hauptbahnhof:

Soziale Liste kritisiert Abbruch

Die Soziale Liste im Rat kritisiert den Abbruch der weithin beachteten World Press Photo-Wanderausstellung, die in Bochum, am 27. Juli 2010 im Hauptbahnhof eröffnet und schon nach drei Tagen abgebrochen und abgebaut wurde. Die beiden Ratsmitglieder Günter Gleising und Nuray Boyraz finden dies empörend, vor allem, weil dies offensichtlich auf Veranlassung des Ordnungsamtes der Stadt Bochum geschehen ist.

Die Argumentation von den Bildern gingen Brutalität, Gewalt und Grausamkeit aus verfängt nicht, hingegen zeigen die Bilder Brutalität, Gewalt und Grausamkeit, die von Menschen an Menschen begangen wurden, wie z.B. in Gaza und im Irak. Alle Fotos wurden in den Medien veröffentlicht, sie unterscheiden sich auch nicht von den Darstellungen, wie sie etwa in den öffentlich rechtlichen Nachrichtensendungen gezeigt werden.

Die Ratsmitglieder der Sozialen Liste haben sich die Ausstellung in Bochum angesehen und dabei festgestellt, dass diese Ausstellung von einer Vielzahl von BürgerInnen der Stadt und Reisenden zum Teil sehr intensiv und interessiert betrachtet wurde. Die Fotos haben dadurch eine besondere Wirkung auf die BetrachterInnen ausgelöst, weil sie als Einzelbilder und nicht etwa wie ein Film in einer Nachrichtensendung präsentiert wurden.

Die Soziale Liste im Rat sieht in dem Abbruch der Ausstellung eine Schädigung des öffentlichen Ansehens der Stadt Bochum, insbesondere auch unter dem Gesichtspunkt des Kulturhauptstadtjahres Ruhr.2010. Die Soziale Liste im Rat teilt die geäußerte Kritik, die u. a. von Fotojournalisten geäußerte wurde, die auch von „Zensur in Bochum“ sprechen.

Die Soziale Liste im Rat kündigt in dieser Sache eine Anfrage zur nächsten Ratssitzung an, in der folgende Fragen gestellt werden:

  1. Auf welcher Rechtsgrundlage erfolgte die Intervention des Ordnungsamtes?
  2. Wer hat diese Intervention des Ordnungsamtes veranlasst?
  3. Welche politischen Gremien oder Entscheidungsträger waren hierbei einbezogen?
  4. Mit welcher Begründung wurde das Ordnungsamt tätig?
  5. Kann die Verwaltung eine Auflistung der vorgebrachten Einwände vorlegen?
  6. Welche Fotos im einzelnen waren es, die das Ordnungsamt zu ihrer Intervention veranlasst haben?
  7. Wie gedenkt die Verwaltung zukünftig mit derartigen Ausstellungen umzugehen?
  8. Will die Verwaltung zukünftig Ausstellungen wie etwa den „Zug der Erinnerung“ oder „Sonderzüge in den Tod“ über die Deportationen in die Konzentrationslager, die hier vom Stadtarchiv Bochum präsentiert wurde, wegen ähnlicher Begründungen wie bei der World Press Photo-Ausstellung nicht mehr in Bochum präsentieren?
     

03.08.2010 – Presseinformation

Die Soziale Liste Bochum plant zahlreiche Aktivitäten:

Kulturfest und schwarze Ballons gegen den Rotstift

Auf ihrer Mitgliederversammlung hat die Soziale Liste jetzt ein umfangreiches Arbeitsprogramm für die nächsten Wochen beschlossen. Im Mittelpunkt soll dabei der Sozial- und Kulturabbau, die Situation bei Opel und die Diskussion um die Hartz IV-Sätze stehen.

Geplant sind wieder zahlreiche Informationsstände mit den großen schwarzen Ballons, die die Rotstiftmaßnahmen in der Stadt kennzeichnen sollen. Außerdem erscheint eine neue „Zeitung der Sozialen Liste“. Am 4. September wird der Widerstand gegen die Nazi-Demo in Dortmund unterstützt, die unter dem Motto steht „Dortmund stellt sich quer!“

Im Mittelpunkt der Aktivitäten im September soll der Protest gegen das geplante II. Sparpaket stehen, das die Verwaltung der Stadt Bochum mit einem Volumen von zusätzlich 50 Mio. Euro vorlegen wird. Die Soziale liste wird auch weiterhin die Bochumer Montagsdemo unterstützen, die jetzt schon seit 6 Jahren besteht.

Öffentliche Veranstaltungen sind zur Situation bei Opel und der Neugestaltung und Neuberechnung von Hartz IV geplant. Trotz vieler widriger politischer Umstände will die Soziale Liste auch feiern und Freizeit gestalten. Am 11. September findet das traditionelle Kulturfest des kommunalen Wahlbündnisses statt, im Oktober ist eine Herbstwanderung geplant.